Vorstellung meiner Dissertation "Der polizeiliche Platzverweis im Rechtsstaat"Inhalt |
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ThemenstellungDie offene Drogenszene, aggressives Betteln bzw. Niederlassen u. ä. innerstädtische Probleme haben dazu geführt, dass polizeiliche Befugnisse gesucht werden, mit denen über den klassischen Platzverweis hinaus Ort und Dauer ausgedehnt werden können und die Gefahrenabwehr in den Vorfeldbereich verlagert werden kann. Diese Bearbeitung beantwortet u. a. die Fragen, ob und unter welchen Voraussetzungen solche Maßnahmen als Platzverweise betrachtet werden können bzw. ob weitergehende landesrechtliche Regelungen den verfassungsrechtlichen Vorgaben Stand halten. Letztere halte ich derzeit für verfassungswidrig und biete eigene Lösungsvorschläge an. Wegen des besonderen Aufbaus dieser Untersuchung möchte ich auf mein Expertensystem-Shell-Projekt ("ESSP") verweisen. Eine Beschreibung von ESSP finden Sie ebenfalls auf dieser Homepage unter "Projekte". |
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Aus dem InhaltEinleitung und Ziel dieser Untersuchung, Verfahrensablauf am Beispiel der "offenen Drogenszene"; Untersuchungsgegenstand; geschichtliche Entwicklung und Bestandsaufnahme - Die Anwendung im Einzelfall, rechtssystematische Stellung und die Durchsetzung - Verfassungsrechtliche Probleme des polizeilichen Platzverweises - Rechtsschutz- und Verfahrensprobleme - Ergebnis dieser Untersuchung, eigene Lösungsvorschläge und abschließende Bemerkungen. |
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BestelldatenAndré Helmke bei der Peter Lang Group AG |
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